Und ab der Volljährigkeit sollte man eigentlich die staatliche Unterstützung (Kindergeld) reduzieren oder gar ganz einstellen. Wir alle im wiedervereinigten Deutschland zahlen – 18 Jahre nach dem Zusammenschluss aus BRD und DDR – immer noch brav den sogenannten Soli (Solidaritätszuschlag). Wozu? Vor allem blühen die meisten ostdeutschen Gegenden mittlerweile stärker als manch brachliegende westdeutsche Ecke.
Fahren Sie mal nach Leipzig. Von der Infrastruktur könnte es diese 500.000 Einwohner zählende Kleinmetropole locker mit Berlin aufnehmen. Oder schauen Sie sich mal rund um Dresden an, was dort gebaut und gebuddelt wurde. Auch kleinere Städte wie Lutherstadt-Wittenberg wurden „aufgemöbelt“. Und dann machen Sie mal als Kontrastprogramm einen Ausflug nach bspw. Kaiserslautern. Niedergang West auf der linken Seite und blühende Landschaften im östlichen Teil der Bundesrepublik.
Quelle Wikipedia
12,4 Milliarden Euro betrug das Steueraufkommen durch den Soli im Jahr 2007. Da der Solidaritätszuschlag prozentual an das Einkommen gekoppelt ist, derzeit 5,5 % der Einkommensteuer, sind mit steigenden Löhnen auch höhere Einnahmen beim Soli zu erwarten. Wenn man den Soli nun abschaffen sollte, fehlen in den Staatskassen die vielen Milliarden leicht kassiertes Geld. Jetzt könnte man sagen: macht doch nichts, der Soli war ja nur für den Aufbau Ost gedacht und dies ist mittlerweile vollbracht.
So einfach ist die Lage leider nicht. Denn viele Milliarden des Soli sind im allgemeinen Bundeshaushalt verteilt – sind sie somit nicht mehr direkt zweckgebunden. Aus diesem Grund sind auch schon etliche Gerichtsverfahren anhängig. Viele Bundesbürger klagen gegen den Staat, weil er eine ursprüngliche direkte Steuer mittlerweile zum Stopfen der unterschiedlichsten Steuerlöcher benutzt.
Sollte man den Soli abschaffen, musst der Staat notgedrungen an anderer Stelle sparen oder andere Steuern und Abgaben erhöhen. Richtig wäre auf jeden Fall, den Namen Soli endgültig zu beerdigen. Zum einen weil mit den Steuereinnahmen mitterweile alles andere finanziert wird und zu anderen weil es für volljährige Republiken es sich nicht schickt, sich selbst immer noch Aufbauhilfe zu gewähren.