Banken lassen sich nicht dirigieren

Eine Finanzkrise jagt die nächste. Griechenland, Portugal, Euroland. Die Schauplätze sind auswechselbar. Die Reden unserer Politiker sind dies übrigens auch. Die Banken schröpfen den Markt, die Politiker schimpfen dagegen, die Banken kassieren weiter, die Politiker suchen nach Lösungen.

Gern werden Begriffe verwendet wie Gier, Kasinomentalität, Zocker, Heuschrecken und viele andere schaurige Substantive, welche diesen Geldmarkt beschreiben sollen. Dabei machen es sich nicht nur die Politiker sondern auch die Gesellschaft zu einfach. Denn Geld ist ein Machtinstrument. Man geht auch nicht an die Börse, um seine Fähigkeiten zu testen, sondern um sein Geld zu vermehren. Dabei gibt es unweigerlich Gewinner und Verlierer. Im Finanzmarktsektor von unmenschlicher Gier zu sprechen, würde jeden Trinkhallenwirt zum Dealer machen. Dass Geld Begehrlichkeiten weckt, ist auch keine Entdeckung der Neuzeit. Es ist nur die Frage, wie wir politisch damit umgehen.

Auf politischer Ebene verhalten sich unsere Regierungsvertreter wie Ärzte auf Valium. Man kennt die Symptome, man kennt den Parasiten und man kennt sogar das Heilungsprinzip. Doch was man den Patienten erzählt, ist einschläferndes Placebogelaber. Ständig erzählen uns Frau Merkel, Herr Schäuble und andere, dass es so nicht weitergehen kann. Dass es dringend darum gehen muss, Kontrollen einzuführen. Und ab und an wird gar den Bänkern gedroht, dass man sie zur Rechenschaft ziehen werde. Hole Phrasen. Noch nie wurde in Deutschland ein Bankangestellter öffentlich vorgeführt und verurteilt. Und die Einführung von Kontrollen hat man bis heute sträflich unterlassen. Es wird einfach so weiter gemacht wie bisher.

Der Markt ist nur bedingt selbst schuld an dieser Misere. Neuerdings sollen ja die Ratingagenturen Schuld haben für so manchen Niedergang eines Landes oder einer ganzen Währung. Es wird behauptet, dass deren Aussagen (Ratings) solch enorme Sprengkraft für die gesamte Branche hätten, dass ein falsch erstelltes Rating eine ganze Nation auslöschen kann. Nonsens! Ratings werden von Entscheidungsträger für Entscheidungsträger gemacht. Wenn man einem gewissen Rating nicht vertrauen oder gar folgen möchte, muss man dies nicht.

Die Crux an der ganzen Geschichte: jeder Staat benötigt Geld. Und woher nimmt der Staat das Geld, welches er nicht hat? Er leiht es sich bei Banken und Lebensversicherern. Herr Ackermann, Vorstand der Deutschen Bank, ist nicht umsonst einer der engsten Vertrauten von unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn ohne sein Wohlwollen bekommt der deutsche Staat von der Deutschen Bank kein Geld. Oder der deutsche Staat müsste horrende Zinsen für die Bürgschaften zahlen. Daraus bildet sich eine perfide Abhängigkeit. Es ist ein Showdown der Macht. Einen großen Schönheitsfehler hat diese Abhängigkeit allerdings: der Staat kann seinen größten Kreditgeber nicht zu unliebsamen Änderungen zwingen.

Daher sind all die Forderungen nach strengerer Überwachung oder die Einführung von Kontrollinstanzen nur hole Phrasen in einem politischen Kasperlestheater. Wenn abends in der Tagesschau die Mutti der Nation dem Volk gut zuredet, fühlt sich das Volk zumindest in der dunklen Nacht sicher. Am nächsten Tag werden wieder Milliarden von Euro im Kreis gedreht und Millionen von Euro an Gewinnen abgeschöpft. So ist dies nun mal beim Geld. Und wenn bei diesem Kasinobetrieb die Ratingagenturen schuld an der Krise sein sollen, frage ich mich, wieso die Banken nichts dagegen unternehmen. Die Banken hätten ein ureigenes Interesse daran, dass Informationen über den Finanzmarkt faktisch richtig analysiert und bewertet sind. Doch wieso beschwert sich keine Bank über das Beratungschaos bei den Ratingagenturen? Weil es ihnen egal ist? Oder weil der eine am Geschäft des anderen mit verdient?

Wie kommt man also raus aus der Finanzkrise? Mit guten Worten wird wohl bei den Banken kein Blumentopf zu holen sein. Selbst mit Drohungen wird man auf lange Sicht den Kürzeren ziehen. Das Zauberwort heißt Finanztransaktionssteuer. Geplant ist, dass Banken von jeder Transaktion 0,05 Prozent Steuern abführen sollen. Im Detail sind dies Peanuts. Doch selbst bei dieser mickrigen Prozentzahl regt sich erbitterter Widerstand. Denn es geht in der Summe um die Kleinigkeit von über 100 Milliarden Steuermehreinnahmen. Und in der Summe geht es auch um die Macht im Lande. Wer lässt sich von wem erpressen? Mit der Finanztransaktionssteuer stellt sich zudem eine spannende Frage: wenn den Banken 100 Milliarden an Gewinnen abgeschröpft werden, woher holen sie verlorenen Mehreinnahmen? Denn in der Summe geht es bei jeder Bank um die Rendite.