In Deutschland wird von den unterschiedlichsten Migrationsgruppen eine neue Diskussion über die Integrationspolitik los getreten. Den Anfang machte der türkische Ministerpräsident Erdogan. Er fordert türkische […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Politiker sind auch nur Menschen
Der deutsche Abmahn-Wahn
In Deutschland kann ein Jurist (Rechtsanwalt) ohne Vorwarnung kostenpflichtig abmahnen. Die Unterlassungserklärung hat noch einen nachvollziehbaren Nutzen. Allerdings fehlt es der (kostenpflichtigen) Abmahnung an jeglicher […]
WeiterlesenDer Fall Zumwinkel – Steuerhinterziehung als Steuermodell
Die Aufregung war groß. Dr. Klaus Zumwinkel, Vorstandvorsitzender der Deutschen Post AG bekam am Morgen des 14. Februar unerwartet Besuch von der Staatsanwaltschaft. Ihm wird […]
WeiterlesenDas BKA warnt: neue Terroranschläge möglich
Die Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) haben eine neue Terrorwarnung herausgegeben. Demnach sind Terroranschläge – speziell von al-Qaida – in nächster Zeit wahrscheinlicher als je zuvor. […]
WeiterlesenStreik der BVG und die unbequeme Realität
Unbequem sind die Sitze bei der BVG schon lange. Immer öfter kommen harte Plastikschalen zum Einsatz. Auch der Service ist mitunter unter aller Würde. Busfahrer […]
WeiterlesenMesser vom Staatsanwalt
Was sich wie ein schlechter Witz aus dem Kauf-Mich-TV anhört, ist deutsche Realität. In Hamburg gilt seit längerem ein Waffenverbot auf dem Kiez in St. […]
WeiterlesenTerror, Überwachung und Kontrolle
Die vereitelten Anschläge in Großbritannien haben es zuletzt wieder gezeigt: der wahre Terrorist lebt unscheinbar – so wie Du und ich. Rechtfertigt dies die Totalüberwachung […]
WeiterlesenErst Lobbyismus, dann Subventionen und jetzt Rückzug
Die Werksschließung von Nokia in Bochum zeigt die negative Seite der staatlichen Subventionen. Es ist schon lustig mit anzusehen, wie unsere Politiker in den letzten […]
WeiterlesenBananenrepublik Deutschland
„Good bye Deutschland“ oder „Die Auswanderer“ heißen die neuen Erfolgssendungen auf den privaten TV-Kanälen. Viele wundern sich, wieso es immer mehr Deutsche ins ferne Ausland […]
WeiterlesenStaat auf Pump
Der neue Bundeshaushalt für 2008 – anders auch Staatshaushalt genannt – ist beschlossene Sache. Der Haushalt 2008 sieht eine Nettokreditaufnahme von 11,9 Milliarden Euro vor […]
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