Viele Hunderttausende Menschen in Deutschland suchen einen Job, finden aber leider keinen. Es gibt allerdings auch genügend Bürger, die es sich in der sozialen Hängematte […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Politiker sind auch nur Menschen
Westerwelles perfekte Hartz-IV-Show
Guido Westerwelle, FDP-Mitglied und Bundesminister des Auswärtigen Amtes, mischt dieser Tage mächtig das politische Alltagsgeschäft durcheinander. Er poltert in kürzeren Abständen unentwegt gegen Hartz-IV-Empfänger. Er […]
WeiterlesenGesetz für Netzsperren unterzeichnet – obwohl es keiner will
Am Aschermittwoch hat Bundespräsident Horst Köhler das umstrittene Zugangserschwerungsgesetzes zur Kinderpornografie unterzeichnet. Damit ist das Gesetz seit dem 17. Februar 2010 aktiv und kann genutzt […]
WeiterlesenDie Hartz-IV-Falle
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern entschieden: die Hartz-IV-Sätze für Kinder müssen nach gebessert werden. Jahrelang wurde Kindern ein prozentualer Anteil eines normalen Hartz-IV-Satzes für Erwachsene zugewiesen. […]
WeiterlesenDie Private Krankenversicherung ist effektiver als die Gesetzliche
Anfang 2009 wurde das Tarifsystem der Gesetzlichen Krankenkassen umgebaut. Alle GKV-Anbieter müssen sich seitdem dem Wettbewerb stellen. Der Versicherte zahlt seit dieser Umstellung bei allen […]
WeiterlesenEin unmoralisches Angebot: die Steuersünder-CD
Die politische Bühne hat dieser Tage ein großes Diskussionsthema. Es geht um eine Daten-CD eines ehemaligen Mitarbeiters der HSBC-Bank, welche offenbar Datensätze von vielen Steuerhinterzieher […]
WeiterlesenMöglicher Terror-Anschlag auf Berliner U-Bahn
Berlins Innensenator Ehrhart Körting hatte gestern bekannt gegeben, dass es vom 30. September bis 14. Oktober 2009 mögliche Terroranschläge auf U-Bahnen und S-Bahnen im Berliner […]
WeiterlesenEin Virus bei den Krankenkassen?
Es ist eine uralte Wirtschaftsweisheit: wo es Geld zu holen gibt, wird es abgeschöpft. Eindrucksvoll ist dies mal wieder im Gesundheitssytem zu sehen. Die Gebühren […]
WeiterlesenBezahlte Klientelpolitik
Eine Parteispende von 1,1 Millionen Euro an die FDP hat den Stein ins Rollen gebracht. Mir ist es bei aller Aufregung prinzipiell völlig egal, von […]
WeiterlesenAbgaben runter – Steuern rauf
Kasperletheater in Berlin. Die lustigen Figuren im Regierungskabinett spielen auf zu einem neuen Unterhaltungsstück: wie bringt man das Volk zum Schmunzeln. Es geht um die […]
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